Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Monatsarchive: Juli 2013

Freizügigkeit und Staatsangehörigkeit

Artikel 18 Absatz 1 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion erken­nt das Recht von Men­schen mit Behin­derun­gen — gle­ich­berechtigt mit anderen — auf Freizügigkeit, auf freie Wahl ihres Aufen­thalt­sortes und auf eine Staat­sange­hörigkeit an. Artikel 18 Absatz 1 wieder­holt und bekräftigt die für Jed­er­mann… Weiterlesen

Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch

Artikel 16 Absatz 1 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Kon­ven­tion­sstaat­en, alle geeigneten Maß­nah­men zu tre­f­fen, um Men­schen mit Behin­derun­gen vor jed­er Form von Aus­beu­tung, Gewalt und Miss­brauch, ein­schließlich ihrer geschlechtsspez­i­fis­chen Aspek­te, zu schützen. Zu den Maß­nah­men wer­den unter anderem Geset­zge­bungs-, Ver­wal­tungs-,… Weiterlesen

Folter und Menschenversuche

Artikel 15 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion garantiert die Frei­heit von Folter oder grausamer, unmen­schlich­er oder erniedri­gen­der Behand­lung oder Strafe. Die UN-Behin­derten­recht­skon­ventin wieder­holt und bekräftigt damit für behin­derte Men­schen das bere­its für Jed­er­mann in Artikel 7 des UN-Zivil­pak­tes und in Artikel 5 der… Weiterlesen

Freiheit und Sicherheit der Person

Nach Artikel 14 Absatz 1 Buch­stabe a der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion genießen Men­schen mit Behin­derun­gen gle­ich­berechtigt mit anderen das Recht auf per­sön­liche Frei­heit und Sicher­heit.

Diese Regelung wieder­holt und bekräftigt in Artikel 9 des UN-Zivil­pak­tes und Artikels 3 der All­ge­meinen Erk­lärung der… Weiterlesen

Zugang zur Justiz

Artikel 13 Absatz 1 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, Men­schen mit Behin­derun­gen gle­ich­berechtigt mit anderen einen wirk­samen Zugang zur Jus­tiz zu gewährleis­ten.

Aus­drück­lich benen­nt Artikel 13 Absatz 1 dafür ver­fahren­srechtliche — und das Alter berück­sichti­gende — Vorkehrun­gen, um die wirk­same… Weiterlesen

Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit

Artikel 12 Absatz 1 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion enthält die Garantie, dass Men­schen mit Behin­derun­gen das Recht haben, über­all als Rechtssub­jekt anerkan­nt zu wer­den. Die UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion garantiert damit die Rechts­fähigkeit auch von Men­schen mit Behin­derung.

Damit wird aus­drück­lich das Recht von Men­schen… Weiterlesen

Humanitäre Notlagen

Artikel 11 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, alle erforder­lichen Maß­nah­men zu ergreifen, um in Gefahren­si­t­u­a­tio­nen, ein­schließlich bewaffneter Kon­flik­te, human­itär­er Not­la­gen und Naturkatas­tro­phen, den Schutz und die Sicher­heit von Men­schen mit Behin­derun­gen im Ein­klang mit ihren Verpflich­tun­gen nach dem Völk­er­recht zu… Weiterlesen

Zugänglichkeit

In ihrem Artikel 9 Absatz 1 verpflichtet die UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion ihre Unterze­ich­n­er­staat­en, geeignete Maß­nah­men zu tre­f­fen, um für Men­schen mit Behin­derun­gen gle­ich­berechtigt mit anderen den Zugang

  • zur physis­chen Umwelt,
    • zu Trans­port­mit­teln,
    • zu Infor­ma­tion und Kom­mu­nika­tion, ein­schließlich Infor­ma­tions- und Kom­mu­nika­tion­stech­nolo­gien und -sys­te­men,… Weiterlesen