Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Humanitäre Notlagen

Artikel 11 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, alle erforder­lichen Maß­nah­men zu ergreifen, um in Gefahren­si­t­u­a­tio­nen, ein­schließlich bewaffneter Kon­flik­te, human­itär­er Not­la­gen und Naturkatas­tro­phen, den Schutz und die Sicher­heit von Men­schen mit Behin­derun­gen im Ein­klang mit ihren Verpflich­tun­gen nach dem Völk­er­recht zu gewährleis­ten.

Internationales Schutzzeichen "Civil Defense" (Zivilverteidigung)

Inter­na­tionales Schutzze­ichen “Civ­il Defense” (Zivil­vertei­di­gung)

 
Die deutschen inner­staatlichen Regelun­gen über den Schutz der Bevölkerung im Zivilschutz­fall erfassen ohne Unter­schei­dung Men­schen mit wie ohne Behin­derung. Insoweit entspricht die beste­hende Recht­slage dem Artikel 11 der Behin­derten­recht­skon­ven­tion. Gle­ich­es gilt für den Bere­ich des Schutzes der Bevölkerung im Katas­tro­phen­fall oder bei son­sti­gen schw­eren Unglücks­fällen, der im Zuständigkeits­bere­ich der Bun­deslän­der liegt.

 

Artikel 11 — Gefahren­si­t­u­a­tio­nen und human­itäre Not­la­gen
Die Ver­tragsstaat­en ergreifen im Ein­klang mit ihren Verpflich­tun­gen nach dem Völk­er­recht, ein­schließlich des human­itären Völk­er­rechts und der inter­na­tionalen Men­schen­recht­snor­men, alle erforder­lichen Maß­nah­men, um in Gefahren­si­t­u­a­tio­nen, ein­schließlich bewaffneter Kon­flik­te, human­itär­er Not­la­gen und Naturkatas­tro­phen, den Schutz und die Sicher­heit von Men­schen mit Behin­derun­gen zu gewährleis­ten.