Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Folter und Menschenversuche

FolterArtikel 15 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion garantiert die Frei­heit von Folter oder grausamer, unmen­schlich­er oder erniedri­gen­der Behand­lung oder Strafe. Die UN-Behin­derten­recht­skon­ventin wieder­holt und bekräftigt damit für behin­derte Men­schen das bere­its für Jed­er­mann in Artikel 7 des UN-Zivil­pak­tes und in Artikel 5 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte sowie in der UN-Antifolterkon­ven­tion fest­geschriebene Ver­bot der Folter und der grausamen,unmenschlichen oder erniedri­gen­den Behand­lung.

Artikel 15 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion sta­tu­iert all­ge­mein, dass nie­mand der Folter oder grausamer, unmen­schlich­er oder erniedri­gen­der Behand­lung oder Strafe unter­wor­fen wer­den darf.

Mit der Bes­tim­mung des Artikels 15 Absatz 1 Satz 2 der Kon­ven­tion wird — wie bere­its im UN-Zivil­pakt — ins­beson­dere klargestellt, dass nie­mand ohne seine frei­willige Zus­tim­mung medi­zinis­chen oder wis­senschaftlichen Exper­i­menten unter­wor­fen wer­den darf, die Folter oder grausame, unmen­schliche oder erniedri­gende Behand­lung oder Strafe im Sinne des Artikels 15 Abs. 1 Satz 1 darstellen.

Die in der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land in engen Gren­zen geset­zlich zuläs­si­gen Forschungs­maß­nah­men fall­en nicht in den Anwen­dungs­bere­ich des Artikels 15 Abs. 1 Satz 2 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion.

Die Ver­tragsstaat­en sind nach Artikel 15 Absatz 2 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion aus­drück­lich verpflichtet, alle wirk­samen Maß­nah­men zu tre­f­fen, um Men­schen mit Behin­derun­gen gle­ich­berechtigt mit anderen Schutz vor Folter oder grausamer, unmen­schlich­er oder erniedri­gen­der Behand­lung oder Strafe zu gewähren.

 

Artikel 15 — Frei­heit von Folter oder grausamer, unmen­schlich­er oder erniedri­gen­der Behand­lung oder Strafe
(1) Nie­mand darf der Folter oder grausamer, unmen­schlich­er oder erniedri­gen­der Behand­lung oder Strafe unter­wor­fen wer­den. Ins­beson­dere darf nie­mand ohne seine frei­willige Zus­tim­mung medi­zinis­chen oder wis­senschaftlichen Ver­suchen unter­wor­fen wer­den.

(2) Die Ver­tragsstaat­en tre­f­fen alle wirk­samen geset­zge­berischen, ver­wal­tungsmäßi­gen, gerichtlichen oder son­sti­gen Maß­nah­men, um auf der Grund­lage der Gle­ich­berech­ti­gung zu ver­hin­dern, dass Men­schen mit Behin­derun­gen der Folter oder grausamer, unmen­schlich­er oder erniedri­gen­der Behand­lung oder Strafe unter­wor­fen wer­den.