Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Folter und Menschenversuche

FolterArtikel 15 der UN-Behindertenrechtskonvention garantiert die Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe. Die UN-Behindertenrechtskonventin wiederholt und bekräftigt damit für behinderte Menschen das bereits für Jedermann in Artikel 7 des UN-Zivilpaktes und in Artikel 5 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie in der UN-Antifolterkonvention festgeschriebene Verbot der Folter und der grausamen,unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung.

Artikel 15 der UN-Behindertenrechtskonvention statuiert allgemein, dass niemand der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden darf.

Mit der Bestimmung des Artikels 15 Absatz 1 Satz 2 der Konvention wird – wie bereits im UN-Zivilpakt – insbesondere klargestellt, dass niemand ohne seine freiwillige Zustimmung medizinischen oder wissenschaftlichen Experimenten unterworfen werden darf, die Folter oder grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe im Sinne des Artikels 15 Abs. 1 Satz 1 darstellen.

Die in der Bundesrepublik Deutschland in engen Grenzen gesetzlich zulässigen Forschungsmaßnahmen fallen nicht in den Anwendungsbereich des Artikels 15 Abs. 1 Satz 2 der UN-Behindertenrechtskonvention.

Die Vertragsstaaten sind nach Artikel 15 Absatz 2 der UN-Behindertenrechtskonvention ausdrücklich verpflichtet, alle wirksamen Maßnahmen zu treffen, um Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen Schutz vor Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe zu gewähren.

 

Artikel 15 – Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe
(1) Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Insbesondere darf niemand ohne seine freiwillige Zustimmung medizinischen oder wissenschaftlichen Versuchen unterworfen werden.

(2) Die Vertragsstaaten treffen alle wirksamen gesetzgeberischen, verwaltungsmäßigen, gerichtlichen oder sonstigen Maßnahmen, um auf der Grundlage der Gleichberechtigung zu verhindern, dass Menschen mit Behinderungen der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.