Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Fakultativprotokoll

Die Entstehung des Fakultativprotokolls

Das Fakul­ta­tivpro­tokoll ergänzt das Übereinkom­men über die Rechte von Men­schen mit Behin­derung vom 13. Dezem­ber 2006 — die UN-Behin­derten­recht­s­kon­ven­tion. Das Fakul­ta­tivpro­tokoll liegt eben­so wie das Übereinkom­men seit dem 30. März 2007 in New York den Mit­glied­staat­en der Vere­in­ten Natio­nen zur… Weiterlesen

Beschwerdeverfahren nach dem Fakultativprotokoll

Das Fakul­ta­tivpro­tokoll zum Übereinkom­men über die Rechte von Men­schen mit Behin­derun­gen wurde am gle­ichen Tag wie die Kon­ven­tion von der Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen ver­ab­schiedet: am 13. Dezem­ber 2006.

Es beste­ht aus 18 Artikeln und ist wie die Behin­derten­recht­skon­ven­tion­seit am… Weiterlesen

Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Die Ver­tragsstaat­en dieses Pro­tokolls haben Fol­gen­des vere­in­bart:

 

Artikel 1

(1) Jed­er Ver­tragsstaat dieses Pro­tokolls (“Ver­tragsstaat”) anerken­nt die Zuständigkeit des Auss­chuss­es für die Rechte von Men­schen mit Behin­derun­gen (“Auss­chuss”) für die Ent­ge­gen­nahme und Prü­fung von Mit­teilun­gen, die von oder im… Weiterlesen