Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Monatsarchive: Juli 2013

Progressive Realisierung

In Artikel 4 der Behin­derten­recht­skon­ven­tion sind die Verpflich­tun­gen der Ver­tragsstaat­en klar dahin definiert, dass mit der Kon­ven­tion

die volle Ver­wirk­lichung aller Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en für alle Men­schen mit Behin­derun­gen ohne jede Diskri­m­inierung auf­grund von Behin­derung

gewährleis­tet und gefördert wird. Um… Weiterlesen

Die Entstehung des Fakultativprotokolls

Das Fakul­ta­tivpro­tokoll ergänzt das Übereinkom­men über die Rechte von Men­schen mit Behin­derung vom 13. Dezem­ber 2006 — die UN-Behin­derten­recht­s­kon­ven­tion. Das Fakul­ta­tivpro­tokoll liegt eben­so wie das Übereinkom­men seit dem 30. März 2007 in New York den Mit­glied­staat­en der Vere­in­ten Natio­nen zur… Weiterlesen

Internationale Zusammenarbeit

Mit Artikel 32 anerken­nen die Ver­tragsstaat­en der UN-Behin­derten­recht­s­kon­ven­tion die Bedeu­tung der inter­na­tionalen Zusam­me­nar­beit und ihrer Förderung zur Unter­stützung einzel­staatlich­er Anstren­gun­gen zur Umset­zung der Behinderten­rechts­konvention.

Die Ver­tragsstaat­en tre­f­fen dafür geeignete und wirk­same Maß­nah­men, sowohl zwis­chen­staatlich als auch, soweit ange­bracht, in Part­ner­schaft… Weiterlesen

Innerstaatliche Durchführung und Überwachung

Artikel 33 der UN-Behin­derten­recht­s­kon­ven­­tion stellt ver­fahrens­mäßige Anforderun­gen an die Umset­zung des Übereinkom­mens auf nationaler Ebene auf.

Nach Artikel 33 Absatz 1 der Kon­ven­tion haben bes­tim­men die Ver­tragsstaat­en eine oder mehrere staatliche Anlauf­stellen im Sinne von Focal Points für die Angele­gen­heit­en… Weiterlesen

Statistik und Datensammlung

Artikel 31 der UN-Be­hin­der­ten­recht­s­kon­ven­­tion schreibt den Ver­tragsstaat­en die Samm­lung geeigneter Infor­ma­tio­nen vor, ein­schließlich sta­tis­tis­ch­er Angaben und Forschungs­dat­en.

Diese Daten­samm­lung soll es ermöglichen, poli­tis­che Konzepte zur Durch­führung des Übereinkom­mens auszuar­beit­en und umzuset­zen. Zweck der Erhe­bung und Ver­wen­dung soll die Beurteilung der… Weiterlesen

Teilnahme am kulturellen Leben

Artikel 30 Absatz 1 der UN-Be­­hin­­der­­ten­­recht­s­­kon­­ven­­­tion anerken­nen die Ver­tragsstaat­en das Recht von Men­schen mit Behin­derun­gen, gle­ich­berechtigt mit anderen am kul­turellen Leben teilzuhaben. Diese Regelung wieder­holt und bekräftigt die Regelun­gen aus Artikel 15 des UN-Sozial­pak­ts und Artikel 27 der All­ge­meinen Erk­lärung… Weiterlesen

Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben

In Artikel 29 garantiert die UN-Be­hin­der­ten­recht­s­kon­ven­­tion behin­derten Men­schen die poli­tis­chen Rechte und die Möglichkeit, diese gle­ich­berechtigt mit anderen beanspruchen zu kön­nen. Gle­ichzeit­ig beschreibt die Kon­ven­tion die Pflicht der Ver­tragsstaat­en sicherzustellen, dass Men­schen mit Behin­derun­gen gle­ich­berechtigt mit anderen am poli­tis­chen und… Weiterlesen

Soziale Sicherheit

In Artikel 28 Absatz 1 erken­nt die UN-Be­hin­der­ten­recht­s­kon­ven­­tion das Recht behin­dert­er Men­schen auf einen angemesse­nen Lebens­stan­dard für sich und ihre Fam­i­lien sowie die staatliche Pflicht zur steti­gen Verbesserung der Lebens­be­din­gun­gen an. Gle­ichzeit­ig verpflichtet die Kon­ven­tion die Ver­tragsstaat­en, zur Ver­wirk­lichung dieses… Weiterlesen

Arbeit und Beschäftigung

Artikel 27 der UN-Be­hin­der­ten­recht­s­kon­ven­­tion beschreibt das Recht behin­dert­er Men­schen auf Arbeit auf der Grund­lage der Gle­ich­berech­ti­gung mit anderen. Dieses Recht auf Arbeit schließt die Möglichkeit ein, den Leben­sun­ter­halt durch Arbeit zu ver­di­enen, die frei gewählt oder frei angenom­men wird.

Gle­ichzeit­ig… Weiterlesen

Rehabilitation

Artikel 26 der UN-Behin­der­ten­recht­s­kon­ven­­tion beschreibt die staatliche Pflicht, umfassende Habil­i­ta­tions- und Reha­bil­i­ta­tions­di­en­ste und Reha­bil­i­ta­tion­spro­gramme zu organ­isieren, zu stärken und zu erweit­ern, ins­beson­dere auf dem Gebi­et der Gesund­heit, der Beschäf­ti­gung, der Bil­dung und der Sozial­dien­ste.

Behin­derte Men­schen sollen so in die… Weiterlesen

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