Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Teilnahme am kulturellen Leben

Comic_History_of_Rome_Table_10_Cicero_denouncing_CatalineArtikel 30 Absatz 1 der UN-Be­­hin­­der­­ten­­recht­s­­kon­­ven­­­tion anerken­nen die Ver­tragsstaat­en das Recht von Men­schen mit Behin­derun­gen, gle­ich­berechtigt mit anderen am kul­turellen Leben teilzuhaben. Diese Regelung wieder­holt und bekräftigt die Regelun­gen aus Artikel 15 des UN-Sozial­pak­ts und Artikel 27 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte.

Zur Ver­wirk­lichung dieses Rechts sind die Ver­tragsstaat­en zu geeigneten Maß­nah­men verpflichtet, die den Zugang zu kul­turellen Mate­ri­alien in zugänglichen For­mat­en, den Zugang zu Fernseh­pro­gram­men, Fil­men, The­ater­vorstel­lun­gen und anderen kul­turellen Aktiv­itäten in zugänglichen For­mat­en sowie den Zugang zu Orten kul­tureller Dar­bi­etung oder Dien­stleis­tun­gen sich­er­stellen sollen.

Gle­ichzeit­ig beschreibt Artikel 30 Absatz 2 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion die staatliche Pflicht, geeignete Maß­nah­men zu treffen,um

  • es Men­schen mit Behin­derun­gen zu ermöglichen, ihr kreatives, kün­st­lerisches und intellek­tuelles Poten­zial zu ent­fal­ten und zu nutzen (Artikel 30 Abs. 2 der Kon­ven­tion);
  • sicherzustellen, dass Geset­ze zum Schutz von Recht­en des geisti­gen Eigen­tums keine ungerecht­fer­tigte oder diskri­m­inierende Bar­riere für den Zugang von Men­schen mit Behin­derun­gen zu kul­turellen Mate­ri­alien darstellen (Art. 30 Abs. 3 der Kon­ven­tion) und
  • die Teil­nahme behin­dert­er Men­schen an Erhol­ungs-, Freizeit- und Sportak­tiv­itäten gle­ich­berechtigt mit anderen zu ermöglichen (Art. 30 Abs. 5 der Kon­ven­tion).

Diese geeigneten Maß­nah­men zie­len auf die Förderung in ver­schiede­nen Bere­ichen. Zu diesen Bere­ichen zählen die Teil­nahme am Bre­it­en­sport, die Möglichkeit von Men­schen mit Behin­derun­gen, behin­derungsspez­i­fis­che Sport- und Erhol­ungsak­tiv­itäten auf der Grund­lage der Gle­ich­berech­ti­gung mit anderen zu organ­isieren, die Sich­er­stel­lung des Zugangs zu Sport-, Erhol­ungs- und Touris­musstät­ten sowie des Zugangs zu Dien­stleis­tun­gen der Organ­isatoren von Erhol­ungs-, Touris­mus-, Freizeit- und Sportak­tiv­itäten sowie die Sich­er­stel­lung, dass Kinder gle­ich­berechtigt mit anderen Kindern an Spiel-, Erhol­ungs-, Freizeit- und Sportak­tiv­itäten teil­nehmen.

Behin­derte Men­schen haben nach Artikel 30 Absatz 4 der Behin­derten­recht­skon­ven­tion gle­ich­berechtigt mit anderen Anspruch auf Anerken­nung und Unter­stützung ihrer spez­i­fis­chen kul­turellen und sprach­lichen Ein­heit, ein­schließlich der Gebär­den­sprache und der Gehör­losenkul­tur.

Damit ergänzt Artikel 30 die Regelung des Artikels 21 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion zum Infor­ma­tion­szu­gang.

 

Artikel 30 — Teil­habe am kul­turellen Leben sowie an Erhol­ung, Freizeit und Sport
(1) Die Ver­tragsstaat­en anerken­nen das Recht von Men­schen mit Behin­derun­gen, gle­ich­berechtigt mit anderen am kul­turellen Leben teilzunehmen, und tre­f­fen alle geeigneten Maß­nah­men, um sicherzustellen, dass Men­schen mit Behin­derun­gen

  1. Zugang zu kul­turellem Mate­r­i­al in zugänglichen For­mat­en haben;
  2. Zugang zu Fernseh­pro­gram­men, Fil­men, The­ater­vorstel­lun­gen und anderen kul­turellen Aktiv­itäten in zugänglichen For­mat­en haben;
  3. Zugang zu Orten kul­tureller Dar­bi­etun­gen oder Dien­stleis­tun­gen, wie The­atern, Museen, Kinos, Bib­lio­theken und Touris­mus­di­en­sten, sowie, so weit wie möglich, zu Denkmälern und Stät­ten von nationaler kul­tureller Bedeu­tung haben.

(2) Die Ver­tragsstaat­en tre­f­fen geeignete Maß­nah­men, um Men­schen mit Behin­derun­gen die Möglichkeit zu geben, ihr kreatives, kün­st­lerisches und intellek­tuelles Poten­zial zu ent­fal­ten und zu nutzen, nicht nur für sich selb­st, son­dern auch zur Bere­icherung der Gesellschaft.

(3) Die Ver­tragsstaat­en unternehmen alle geeigneten Schritte im Ein­klang mit dem Völk­er­recht, um sicherzustellen, dass Geset­ze zum Schutz von Recht­en des geisti­gen Eigen­tums keine ungerecht­fer­tigte oder diskri­m­inierende Bar­riere für den Zugang von Men­schen mit Behin­derun­gen zu kul­turellem Mate­r­i­al darstellen.

(4) Men­schen mit Behin­derun­gen haben gle­ich­berechtigt mit anderen Anspruch auf Anerken­nung und Unter­stützung ihrer spez­i­fis­chen kul­turellen und sprach­lichen Iden­tität, ein­schließlich der Gebär­den­sprachen und der Gehör­losenkul­tur.

(5) Mit dem Ziel, Men­schen mit Behin­derun­gen die gle­ich­berechtigte Teil­nahme an Erhol­ungs-, Freizeit- und Sportak­tiv­itäten zu ermöglichen, tre­f­fen die Ver­tragsstaat­en geeignete Maß­nah­men,

  1. um Men­schen mit Behin­derun­gen zu ermuti­gen, so umfassend wie möglich an bre­it­en­sportlichen Aktiv­itäten auf allen Ebe­nen teilzunehmen, und ihre Teil­nahme zu fördern;
  2. um sicherzustellen, dass Men­schen mit Behin­derun­gen die Möglichkeit haben, behin­derungsspez­i­fis­che Sport- und Erhol­ungsak­tiv­itäten zu organ­isieren, zu entwick­eln und an solchen teilzunehmen, und zu diesem Zweck die Bere­it­stel­lung eines geeigneten Ange­bots an Anleitung, Train­ing und Ressourcen auf der Grund­lage der Gle­ich­berech­ti­gung mit anderen zu fördern;
  3. um sicherzustellen, dass Men­schen mit Behin­derun­gen Zugang zu Sport-, Erhol­ungs- und Touris­musstät­ten haben;
  4. um sicherzustellen, dass Kinder mit Behin­derun­gen gle­ich­berechtigt mit anderen Kindern an Spiel-, Erhol­ungs-, Freizeit- und Sportak­tiv­itäten teil­nehmen kön­nen, ein­schließlich im schulis­chen Bere­ich;
  5. um sicherzustellen, dass Men­schen mit Behin­derun­gen Zugang zu Dien­stleis­tun­gen der Organ­isatoren von Erhol­ungs-, Touris­mus-, Freizeit- und Sportak­tiv­itäten haben.

 

Zum Recht eines jeden Men­schen, am kul­turellen Leben teilzunehmen hat sich die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land im Rah­men der Völk­erge­mein­schaft verpflichtet. Die fortschre­i­t­ende Dig­i­tal­isierung von Kul­turgut schafft dabei für Men­schen mit Behin­derun­gen eine spezielle Zugangsmöglichkeit zur Kul­tur, die als Meilen­stein gew­ertet wer­den kann. Die Gewährleis­tung eines gle­ich­berechtigten Zugangs behin­dert­er Men­schen zu medi­alen Ange­boten ist eine der Grund­vo­raus­set­zun­gen für die Teil­habe von Men­schen mit Behin­derun­gen am kul­turellen Leben.

Für hör­be­hin­derte Men­schen in Deutsch­land geht damit die Anerken­nung der Deutschen Gebär­den­sprache als eigen­ständi­ge Sprache ein­her.

Kun­st und Kul­tur sollen sich für Men­schen mit Behin­derun­gen ohne Hin­dernisse erschließen lassen. Ziel ist es, Ein­schränkun­gen zur kul­turellen und kün­st­lerischen Ent­fal­tung, denen sich Men­schen mit Behin­derun­gen gegenüberse­hen, zu über­winden, damit ein unge­hin­dert­er Zugang zum kul­turellen Erbe und zu Kunst­werken möglich ist. Die deutschen Bun­deslän­der haben hier­bei in eigen­er Zuständigkeit darauf zu acht­en, dass die in kul­turellen Ein­rich­tun­gen vorhan­de­nen Beschränkun­gen für behin­derte Besuch­er nach Möglichkeit beseit­igt wer­den.

Um den Zugang behin­dert­er Men­schen zu kul­turellen Dar­bi­etun­gen wie The­ater­vorstel­lun­gen oder Muse­ums­be­suche sicherzustellen, sind im Neun­ten Buch Sozialge­set­zbuch Hil­fen zur Teil­habe am gemein­schaftlichen und kul­turellen Leben vorge­se­hen. Men­schen mit Behin­derun­gen kön­nen u. a. Hil­fen zum Besuch von Ver­anstal­tun­gen, die der Infor­ma­tion über das Zeit­geschehen oder über kul­turelle Ereignisse dienen, gewährt wer­den. Insoweit kom­men bei Vor­liegen aller Voraus­set­zun­gen beispiel­sweise die Über­nahme der Kosten für die Ein­trittskarten oder auch für eine Begleit­per­son in Betra­cht.