Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Statistik und Datensammlung

statistics-81821_640Artikel 31 der UN-Be­hin­der­ten­recht­s­kon­ven­­tion schreibt den Ver­tragsstaat­en die Samm­lung geeigneter Infor­ma­tio­nen vor, ein­schließlich sta­tis­tis­ch­er Angaben und Forschungs­dat­en.

Diese Daten­samm­lung soll es ermöglichen, poli­tis­che Konzepte zur Durch­führung des Übereinkom­mens auszuar­beit­en und umzuset­zen. Zweck der Erhe­bung und Ver­wen­dung soll die Beurteilung der Umset­zung der Verpflich­tun­gen aus der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion und die Ermit­tlung der Hin­dernisse für die Ausübung der Rechte behin­dert­er Men­schen sein. Dabei muss die Samm­lung und Auf­be­wahrung der Dat­en mit den geset­zlichen Schutzvorschriften, den inter­na­tion­al anerkan­nten Nor­men zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en und den ethis­chen Grund­sätzen für die Samm­lung und Nutzung sta­tis­tis­ch­er Dat­en in Ein­klang ste­hen. Die Sta­tis­tiken sollen ver­bre­it­et und Men­schen mit Behin­derun­gen zugänglich gemacht wer­den.

 

Artikel 31 — Sta­tis­tik und Daten­samm­lung
(1) Die Ver­tragsstaat­en verpflicht­en sich zur Samm­lung geeigneter Infor­ma­tio­nen, ein­schließlich sta­tis­tis­ch­er Angaben und Forschungs­dat­en, die ihnen ermöglichen, poli­tis­che Konzepte zur Durch­führung dieses Übereinkom­mens auszuar­beit­en und umzuset­zen. Das Ver­fahren zur Samm­lung und Auf­be­wahrung dieser Infor­ma­tio­nen muss

  1. mit den geset­zlichen Schutzvorschriften, ein­schließlich der Rechtsvorschriften über den Daten­schutz, zur Sicherung der Ver­traulichkeit und der Achtung der Pri­vat­sphäre von Men­schen mit Behin­derun­gen im Ein­klang ste­hen;
  2. mit den inter­na­tion­al anerkan­nten Nor­men zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en und den ethis­chen Grund­sätzen für die Samm­lung und Nutzung sta­tis­tis­ch­er Dat­en im Ein­klang ste­hen.

(2) Die im Ein­klang mit diesem Artikel gesam­melten Infor­ma­tio­nen wer­den, soweit ange­bracht, aufgeschlüs­selt und dazu ver­wen­det, die Umset­zung der Verpflich­tun­gen aus diesem Übereinkom­men durch die Ver­tragsstaat­en zu beurteilen und die Hin­dernisse, denen sich Men­schen mit Behin­derun­gen bei der Ausübung ihrer Rechte gegenüberse­hen, zu ermit­teln und anzuge­hen.

(3) Die Ver­tragsstaat­en übernehmen die Ver­ant­wor­tung für die Ver­bre­itung dieser Sta­tis­tiken und sor­gen dafür, dass sie für Men­schen mit Behin­derun­gen und andere zugänglich sind.

 

Sta­tis­tis­che Dat­en über die Bevölkerung und den Arbeits­markt sowie zur Wohn­si­t­u­a­tion der Haushalte in Deutsch­land wer­den auf der Grund­lage des Mikrozen­sus­ge­set­zes durch das Sta­tis­tis­che Bun­de­samt und die Sta­tis­tis­chen Lan­desämter erhoben. Der Mikrozen­sus ist eine Mehrzweck­stich­probe, die aus­führliche Infor­ma­tio­nen über die wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölkerung liefert und Auskun­ft über Fra­gen zur Erwerb­stätigkeit, zum Arbeits­markt und zur Aus­bil­dung gibt.

Die Dat­en sollen es ermöglichen, die Umset­zung beste­hen­der Regelun­gen und Verpflich­tun­gen zu beurteilen, Schwierigkeit­en zu iden­ti­fizieren und gegebe­nen­falls Kor­rek­turen vorzunehmen. Im Rah­men des Mikrozen­sus wer­den regelmäßig auch Fra­gen zu Behin­derung und Gesund­heit, zur beru­flichen Teil­habe behin­dert­er Men­schen sowie zu ihrer Aus­bil­dungs- und Einkom­menssi­t­u­a­tion gestellt. Die Beant­wor­tung dieser Fra­gen ist grund­sät­zlich frei­willig. Jedoch wer­den in der Regel aus­re­ichend Angaben zu diesen The­men gemacht, so dass eine Auswer­tung und zusät­zliche Hochrech­nun­gen der Dat­en in diesem Bere­ich regelmäßig durch­führbar sind.

Auf der Grund­lage des § 131 SGB IX wird alle zwei Jahre die Sta­tis­tik der schwer­be­hin­derten Men­schen durchge­führt. Bere­its seit 1979 wer­den alle zwei Jahre Dat­en zu schwer­be­hin­derten Men­schen erhoben.

Schwer­be­hin­dert im Sinne des § 2 Abs. 2 SGB IX sind Per­so­n­en mit einem Grad der Behin­derung von wenig­stens 50. Die Sta­tis­tik der schwer­be­hin­derten Men­schen liefert Infor­ma­tio­nen über die Lebenssi­t­u­a­tion schwer­be­hin­dert­er Men­schen und stellt damit Basis­dat­en und Beurteilungs­grund­la­gen für sozialpoli­tis­che Pla­nun­gen und Maß­nah­men bere­it. Im Einzel­nen wer­den in der Sta­tis­tik Angaben der Ver­sorgungsämter über die Anzahl der schwer­be­hin­derten Men­schen, ihr Alter und ihr Geschlecht sowie über Art, Ursache und Grad der jew­eili­gen Behin­derung erhoben.