Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Statistik und Datensammlung

statistics-81821_640Artikel 31 der UN-Be­hin­der­ten­rechts­kon­ven­tion schreibt den Vertragsstaaten die Sammlung geeigneter Informationen vor, einschließlich statistischer Angaben und Forschungsdaten.

Diese Datensammlung soll es ermöglichen, politische Konzepte zur Durchführung des Übereinkommens auszuarbeiten und umzusetzen. Zweck der Erhebung und Verwendung soll die Beurteilung der Umsetzung der Verpflichtungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention und die Ermittlung der Hindernisse für die Ausübung der Rechte behinderter Menschen sein. Dabei muss die Sammlung und Aufbewahrung der Daten mit den gesetzlichen Schutzvorschriften, den international anerkannten Normen zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten und den ethischen Grundsätzen für die Sammlung und Nutzung statistischer Daten in Einklang stehen. Die Statistiken sollen verbreitet und Menschen mit Behinderungen zugänglich gemacht werden.

 

Artikel 31 – Statistik und Datensammlung
(1) Die Vertragsstaaten verpflichten sich zur Sammlung geeigneter Informationen, einschließlich statistischer Angaben und Forschungsdaten, die ihnen ermöglichen, politische Konzepte zur Durchführung dieses Übereinkommens auszuarbeiten und umzusetzen. Das Verfahren zur Sammlung und Aufbewahrung dieser Informationen muss

  1. mit den gesetzlichen Schutzvorschriften, einschließlich der Rechtsvorschriften über den Datenschutz, zur Sicherung der Vertraulichkeit und der Achtung der Privatsphäre von Menschen mit Behinderungen im Einklang stehen;
  2. mit den international anerkannten Normen zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten und den ethischen Grundsätzen für die Sammlung und Nutzung statistischer Daten im Einklang stehen.

(2) Die im Einklang mit diesem Artikel gesammelten Informationen werden, soweit angebracht, aufgeschlüsselt und dazu verwendet, die Umsetzung der Verpflichtungen aus diesem Übereinkommen durch die Vertragsstaaten zu beurteilen und die Hindernisse, denen sich Menschen mit Behinderungen bei der Ausübung ihrer Rechte gegenübersehen, zu ermitteln und anzugehen.

(3) Die Vertragsstaaten übernehmen die Verantwortung für die Verbreitung dieser Statistiken und sorgen dafür, dass sie für Menschen mit Behinderungen und andere zugänglich sind.

 

Statistische Daten über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie zur Wohnsituation der Haushalte in Deutschland werden auf der Grundlage des Mikrozensusgesetzes durch das Statistische Bundesamt und die Statistischen Landesämter erhoben. Der Mikrozensus ist eine Mehrzweckstichprobe, die ausführliche Informationen über die wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölkerung liefert und Auskunft über Fragen zur Erwerbstätigkeit, zum Arbeitsmarkt und zur Ausbildung gibt.

Die Daten sollen es ermöglichen, die Umsetzung bestehender Regelungen und Verpflichtungen zu beurteilen, Schwierigkeiten zu identifizieren und gegebenenfalls Korrekturen vorzunehmen. Im Rahmen des Mikrozensus werden regelmäßig auch Fragen zu Behinderung und Gesundheit, zur beruflichen Teilhabe behinderter Menschen sowie zu ihrer Ausbildungs- und Einkommenssituation gestellt. Die Beantwortung dieser Fragen ist grundsätzlich freiwillig. Jedoch werden in der Regel ausreichend Angaben zu diesen Themen gemacht, so dass eine Auswertung und zusätzliche Hochrechnungen der Daten in diesem Bereich regelmäßig durchführbar sind.

Auf der Grundlage des § 131 SGB IX wird alle zwei Jahre die Statistik der schwerbehinderten Menschen durchgeführt. Bereits seit 1979 werden alle zwei Jahre Daten zu schwerbehinderten Menschen erhoben.

Schwerbehindert im Sinne des § 2 Abs. 2 SGB IX sind Personen mit einem Grad der Behinderung von wenigstens 50. Die Statistik der schwerbehinderten Menschen liefert Informationen über die Lebenssituation schwerbehinderter Menschen und stellt damit Basisdaten und Beurteilungsgrundlagen für sozialpolitische Planungen und Maßnahmen bereit. Im Einzelnen werden in der Statistik Angaben der Versorgungsämter über die Anzahl der schwerbehinderten Menschen, ihr Alter und ihr Geschlecht sowie über Art, Ursache und Grad der jeweiligen Behinderung erhoben.