Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Rehabilitation

SchwerbehindertenausweisArtikel 26 der UN-Behin­der­ten­recht­s­kon­ven­­tion beschreibt die staatliche Pflicht, umfassende Habil­i­ta­tions- und Reha­bil­i­ta­tions­di­en­ste und Reha­bil­i­ta­tion­spro­gramme zu organ­isieren, zu stärken und zu erweit­ern, ins­beson­dere auf dem Gebi­et der Gesund­heit, der Beschäf­ti­gung, der Bil­dung und der Sozial­dien­ste.

Behin­derte Men­schen sollen so in die Lage ver­set­zt wer­den, ein Höch­st­maß an Unab­hängigkeit im Sinne von Selb­st­bes­tim­mung, umfassende kör­per­liche, geistige, soziale und beru­fliche Fähigkeit­en sowie die volle Ein­beziehung in alle Aspek­te des Lebens und die volle Teil­habe an allen Aspek­ten des Lebens zu erre­ichen und zu bewahren.

Dieses Ziel soll auch durch die Unter­stützung durch andere Men­schen mit Behin­derun­gen (peer sup­port) gefördert wer­den.

Leis­tun­gen und Pro­gramme sollen im früh­est­möglichen Sta­di­um ein­set­zen und auf ein­er mul­ti­diszi­plinären Bew­er­tung der indi­vidu­ellen Bedürfnisse und Stärken beruhen.

Weit­er­hin sollen die Leis­tun­gen und Pro­gramme die Ein­beziehung in und die Teil­habe an der Gesellschaft unter­stützen, wohnort­nah zur Ver­fü­gung ste­hen und auf Frei­willigkeit beruhen.

Desweit­eren beschreibt Artikel 26 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion die staatliche Verpflich­tung zur Förderung und Entwick­lung der Aus­bil­dung und Fort­bil­dung der Fachkräfte und Mitar­beit­er in Habil­i­ta­tions- und Reha­bil­i­ta­tions­di­en­sten.

Eben­so sind die Ver­füg­barkeit, die Ken­nt­nis und die Ver­wen­dung unter­stützen­der Geräte und Tech­nolo­gien zu fördern, die für Men­schen mit Behin­derun­gen bes­timmt sind.

 

Artikel 26 — Habil­i­ta­tion und Reha­bil­i­ta­tion
(1) Die Ver­tragsstaat­en tre­f­fen wirk­same und geeignete Maß­nah­men, ein­schließlich durch die Unter­stützung durch andere Men­schen mit Behin­derun­gen, um Men­schen mit Behin­derun­gen in die Lage zu ver­set­zen, ein Höch­st­maß an Unab­hängigkeit, umfassende kör­per­liche, geistige, soziale und beru­fliche Fähigkeit­en sowie die volle Ein­beziehung in alle Aspek­te des Lebens und die volle Teil­habe an allen Aspek­ten des Lebens zu erre­ichen und zu bewahren. Zu diesem Zweck organ­isieren, stärken und erweit­ern die Ver­tragsstaat­en umfassende Habil­i­ta­tions- und Reha­bil­i­ta­tions­di­en­ste und -pro­gramme, ins­beson­dere auf dem Gebi­et der Gesund­heit, der Beschäf­ti­gung, der Bil­dung und der Sozial­dien­ste, und zwar so, dass diese Leis­tun­gen und Pro­gramme

  1. im früh­est­möglichen Sta­di­um ein­set­zen und auf ein­er mul­ti­diszi­plinären Bew­er­tung der indi­vidu­ellen Bedürfnisse und Stärken beruhen;
  2. die Ein­beziehung in die Gemein­schaft und die Gesellschaft in allen ihren Aspek­ten sowie die Teil­habe daran unter­stützen, frei­willig sind und Men­schen mit Behin­derun­gen so gemein­de­nah wie möglich zur Ver­fü­gung ste­hen, auch in ländlichen Gebi­eten.

(2) Die Ver­tragsstaat­en fördern die Entwick­lung der Aus- und Fort­bil­dung für Fachkräfte und Mitar­beit­er und Mitar­bei­t­erin­nen in Habil­i­ta­tions- und Reha­bil­i­ta­tions­di­en­sten.

(3) Die Ver­tragsstaat­en fördern die Ver­füg­barkeit, die Ken­nt­nis und die Ver­wen­dung unter­stützen­der Geräte und Tech­nolo­gien, die für Men­schen mit Behin­derun­gen bes­timmt sind, für die Zwecke der Habil­i­ta­tion und Reha­bil­i­ta­tion.

In Deutsch­land bildet das Neunte Buch Sozialge­set­zbuch die Grund­lage für das Reha­bil­i­ta­tions- und Teil­haberecht. Das Ziel des SGB IX ist es, die Selb­st­bes­tim­mung und gle­ich­berechtigte Teil­habe am Leben in der Gesellschaft zu fördern sowie Benachteili­gun­gen zu ver­mei­den. Das Neunte Buch Sozialge­set­zbuch enthält Grund­prinzip­i­en, Ver­fahrensvorschriften und die Beschrei­bung von Leis­tun­gen.

In Deutsch­land sind Leis­tun­gen der Reha­bil­i­ta­tion und Teil­habe jew­eils die Auf­gabe der ver­schiede­nen Zweige der Sozialen Sicherung. Den Trägern der Sozialen Sicherung sind jew­eils spezielle Büch­er des Sozialge­set­zbuchs zuge­ord­net, die die Zuständigkeit­en und die Voraus­set­zun­gen der Leis­tun­gen regeln. Dabei gel­ten die Vorschriften des Neun­ten Buchs Sozialge­set­zbuch unmit­tel­bar, sofern in den speziellen Sozialge­set­zbüch­ern keine abwe­ichende Regelung getrof­fen wor­den ist.

Nach dem SGB IX wer­den Leis­tun­gen zur medi­zinis­chen Reha­bil­i­ta­tion, zur Teil­habe am Arbeit­sleben und zur Teil­habe am Leben in der Gemein­schaft sowie unter­haltssich­ernde und andere ergänzende Leis­tun­gen erbracht.

Reha­bil­i­ta­tion­sträger sollen im Rah­men ihrer Auf­gaben­stel­lung und ihrer Leis­tungs­ge­set­ze darauf hin­wirken, dass der Ein­tritt ein­er Behin­derung ein­schließlich ein­er chro­nis­chen Krankheit ver­mieden wird.

Leis­tun­gen zur Teil­habe zie­len unter anderem darauf, die per­sön­liche Entwick­lung ganzheitlich zu fördern und die Teil­habe am Leben in der Gesellschaft sowie eine möglichst selb­ständi­ge und selb­st­bes­timmte Lebens­führung zu ermöglichen oder zu erle­ichtern.

Bei der Entschei­dung über Leis­tun­gen und bei der Aus­führung von Leis­tun­gen ist den berechtigten Wün­schen der Leis­tungs­berechtigten nach Möglichkeit zu entsprechen. Unter Berück­sich­ti­gung der Inter­essen der Leis­tungs­berechtigten und der Umstände des Einzelfall­es ver­fol­gt das SGB IX das Prinzip, ambu­lante Leis­tun­gen vor sta­tionären Leis­tun­gen zu erbrin­gen.