Monat: Juli 2013

In Artikel 4 der Behindertenrechtskonvention sind die Verpflichtungen der Vertragsstaaten klar dahin definiert, dass mit der Konvention

die volle Verwirklichung aller Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle Menschen mit Behinderungen ohne jede Diskriminierung aufgrund von Behinderung

gewährleistet und gefördert wird. Um …

Mit Artikel 32 anerkennen die Vertragsstaaten der UN-Behinderten­rechts­konvention die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit und ihrer Förderung zur Unterstützung einzelstaatlicher Anstrengungen zur Umsetzung der Behinderten­rechts­konvention.

Die Vertragsstaaten treffen dafür geeignete und wirksame Maßnahmen, sowohl zwischenstaatlich als auch, soweit angebracht, in Partnerschaft …

Artikel 33 der UN-Behin­derten­rechts­konven­tion stellt verfahrensmäßige Anforderungen an die Umsetzung des Übereinkommens auf nationaler Ebene auf.

Nach Artikel 33 Absatz 1 der Konvention haben bestimmen die Vertragsstaaten eine oder mehrere staatliche Anlaufstellen im Sinne von Focal Points für die Angelegenheiten …

Artikel 31 der UN-Be­hin­der­ten­rechts­kon­ven­tion schreibt den Vertragsstaaten die Sammlung geeigneter Informationen vor, einschließlich statistischer Angaben und Forschungsdaten.

Diese Datensammlung soll es ermöglichen, politische Konzepte zur Durchführung des Übereinkommens auszuarbeiten und umzusetzen. Zweck der Erhebung und Verwendung soll die Beurteilung der …

Artikel 30 Absatz 1 der UN-Be­­hin­­der­­ten­­rechts­­kon­­ven­­tion anerkennen die Vertragsstaaten das Recht von Menschen mit Behinderungen, gleichberechtigt mit anderen am kulturellen Leben teilzuhaben. Diese Regelung wiederholt und bekräftigt die Regelungen aus Artikel 15 des UN-Sozialpakts und Artikel 27 der Allgemeinen Erklärung …

In Artikel 29 garantiert die UN-Be­hin­der­ten­rechts­kon­ven­tion behinderten Menschen die politischen Rechte und die Möglichkeit, diese gleichberechtigt mit anderen beanspruchen zu können. Gleichzeitig beschreibt die Konvention die Pflicht der Vertragsstaaten sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen am politischen und …

In Artikel 28 Absatz 1 erkennt die UN-Be­hin­der­ten­rechts­kon­ven­tion das Recht behinderter Menschen auf einen angemessenen Lebensstandard für sich und ihre Familien sowie die staatliche Pflicht zur stetigen Verbesserung der Lebensbedingungen an. Gleichzeitig verpflichtet die Konvention die Vertragsstaaten, zur Verwirklichung dieses …

Artikel 27 der UN-Be­hin­der­ten­rechts­kon­ven­tion beschreibt das Recht behinderter Menschen auf Arbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung mit anderen. Dieses Recht auf Arbeit schließt die Möglichkeit ein, den Lebensunterhalt durch Arbeit zu verdienen, die frei gewählt oder frei angenommen wird.

Gleichzeitig …

Artikel 26 der UN-Behin­der­ten­rechts­kon­ven­tion beschreibt die staatliche Pflicht, umfassende Habilitations- und Rehabilitationsdienste und Rehabilitationsprogramme zu organisieren, zu stärken und zu erweitern, insbesondere auf dem Gebiet der Gesundheit, der Beschäftigung, der Bildung und der Sozialdienste.

Behinderte Menschen sollen so in die …