Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Vorläufer der Behindertenrechtskonvention

MenschenrechteBere­its vor der Ver­ab­schiedung der Behin­derten­recht­skon­ven­tion durch die Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen am 13. Dezem­ber 2006 haben grundle­gende Übereinkom­men existiert, die u.a. auch die Rechte von Men­schen mit Behin­derun­gen zum Inhalt haben:

  • So ist die Men­schen­rechtschar­ta der Vere­in­ten Natio­nen von 1948 zusam­men mit dem Sozial­pakt und dem Zivil­pakt (bei­de von 1966) als Men­schen­recht­skodex an erster Stelle zu nen­nen. Die hier man­i­festierten Men­schen­rechte schließen keine Men­schen­gruppe aus, so dass Men­schen mit Behin­derun­gen diese all­ge­meinen Men­schen­rechte selb­stver­ständlich auch zuste­hen.
  • Im Jahre 1971 ist von den Vere­in­ten Natio­nen eine „Erk­lärung der Rechte geistig behin­dert­er Men­schen“ (Dec­la­ra­tion on the Rights of Men­tal­ly Retard­ed Per­sons) ver­ab­schiedet wor­den.
  • 1975 kam es dann zu ein­er “Erk­lärung der Rechte der behin­derten Men­schen” (Dec­la­ra­tion on the Rights of Dis­abled Per­sons), die alle Men­schen mit Behin­derun­gen ein­schloss. Eine der Forderun­gen betraf den Schutz vor Diskri­m­inierung für Men­schen mit Behin­derun­gen. In dieser Erk­lärung ist fest­gelegt, dass Men­schen mit Behin­derun­gen diesel­ben Men­schen­rechte genießen wie gle­ichal­trige nicht behin­derte Men­schen — und das ohne Ein­schränkung und unab­hängig von der Art der Behin­derung.
  • Am 3. Dezem­ber 1982 wurde von den Vere­in­ten Natio­nen beschlossen, ein “Weltak­tion­spro­gramm für behin­derte Men­schen” durchzuführen. Es sollte in einem Zeitraum von 10 Jahren (sog. “inter­na­tionalen Dekade der Men­schen mit Behin­derun­gen”) die Präven­tion, Reha­bil­i­ta­tion und die Förderung der Chan­cen­gle­ich­heit von Men­schen mit Behin­derun­gen verbessert wer­den.
  • Am Ende dieses Zeitraums ist es am 20, Dezem­ber 1993 zu der Ver­ab­schiedung der “Rah­menbes­tim­mungen für die Her­stel­lung der Chan­cen­gle­ich­heit für behin­derte Men­schen” (Stan­dard Rules on the Equal­iza­tion of Oppor­tu­ni­ties for Per­sons with Dis­abil­i­ties) durch die Vere­in­ten Natio­nen gekom­men. Sie enthal­ten ver­schiedene Maß­nah­men und Anre­gun­gen für die Mit­gliedsstaat­en ihre jew­eilige Poli­tik für Men­schen mit Behin­derun­gen weit­erzuen­twick­eln. Es war ein Beken­nt­nis, sich um die Verbesserung der Chan­cen­gle­ich­heit für Men­schen mit Behin­derun­gen zu küm­mern.