Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Vorläufer der Behindertenrechtskonvention

MenschenrechteBereits vor der Verabschiedung der Behindertenrechtskonvention durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen am 13. Dezember 2006 haben grundlegende Übereinkommen existiert, die u.a. auch die Rechte von Menschen mit Behinderungen zum Inhalt haben:

  • So ist die Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen von 1948 zusammen mit dem Sozialpakt und dem Zivilpakt (beide von 1966) als Menschenrechtskodex an erster Stelle zu nennen. Die hier manifestierten Menschenrechte schließen keine Menschengruppe aus, so dass Menschen mit Behinderungen diese allgemeinen Menschenrechte selbstverständlich auch zustehen.
  • Im Jahre 1971 ist von den Vereinten Nationen eine „Erklärung der Rechte geistig behinderter Menschen“ (Declaration on the Rights of Mentally Retarded Persons) verabschiedet worden.
  • 1975 kam es dann zu einer „Erklärung der Rechte der behinderten Menschen“ (Declaration on the Rights of Disabled Persons), die alle Menschen mit Behinderungen einschloss. Eine der Forderungen betraf den Schutz vor Diskriminierung für Menschen mit Behinderungen. In dieser Erklärung ist festgelegt, dass Menschen mit Behinderungen dieselben Menschenrechte genießen wie gleichaltrige nicht behinderte Menschen – und das ohne Einschränkung und unabhängig von der Art der Behinderung.
  • Am 3. Dezember 1982 wurde von den Vereinten Nationen beschlossen, ein „Weltaktionsprogramm für behinderte Menschen“ durchzuführen. Es sollte in einem Zeitraum von 10 Jahren (sog. „internationalen Dekade der Menschen mit Behinderungen“) die Prävention, Rehabilitation und die Förderung der Chancengleichheit von Menschen mit Behinderungen verbessert werden.
  • Am Ende dieses Zeitraums ist es am 20, Dezember 1993 zu der Verabschiedung der „Rahmenbestimmungen für die Herstellung der Chancengleichheit für behinderte Menschen“ (Standard Rules on the Equalization of Opportunities for Persons with Disabilities) durch die Vereinten Nationen gekommen. Sie enthalten verschiedene Maßnahmen und Anregungen für die Mitgliedsstaaten ihre jeweilige Politik für Menschen mit Behinderungen weiterzuentwickeln. Es war ein Bekenntnis, sich um die Verbesserung der Chancengleichheit für Menschen mit Behinderungen zu kümmern.