Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Rahmenbestimmungen für die Herstellung der Chancengleichheit für behinderte Menschen

UN-Gebaude-GenfNach dem Internationalen Jahr der Menschen mit Behinderungen 1981 haben sich die Vereinten Nationen dazu entschlossen, ein „Weltaktionsprogramm für behinderte Menschen“ im darauffolgenden Jahr (1982) durchzuführen. Mit diesem am 3. Dezember 1982 von der UN-Generalversammlung verabschiedeten Programm sollte die Prävention, Rehabilitation und die Förderung der Chancengleichheit von Menschen mit Behinderungen (in einem Zeitraum von 10 Jahren) verbessert werden. Am Ende dieser „internationalen Dekade der Menschen mit Behinderungen“ (1982-1993) ist es dann zu den „Rahmenbestimmungen für die Herstellung der Chancengleichheit für behinderte Menschen“ (Standard Rules on the Equalization of Opportunities for Persons with Disabilities) gekommen.

Die Rahmenbestimmungen enthalten verschiedene Maßnahmen und Anregungen für die Mitgliedsstaaten ihre jeweilige Politik für Menschen mit Behinderungen weiterzuentwickeln. Von den beschlossenen Rahmenbestimmungen ging zwar keine Rechtsverbindlichkeit für die Herstellung der Chancengleichheit aus, aber es war immerhin ein Bekenntnis, sich um die Verbesserung der Chancengleichheit für Menschen mit Behinderungen zu kümmern. Damit die Verabschiedung der Rahmenbestimmungen nicht vollkommen ohne Wirkung blieb, ist zur Beobachtung ein Sonderberichterstatter eingeführt worden. Er hat die Aufgabe, der Kommission für Soziale Entwicklung des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Vereinten Nationen in regelmäßigen Abständen über die Fortschritte der einzelnen Staaten bei der Umsetzung der Rahmenbestimmungen zu berichten.