Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Rahmenbestimmungen für die Herstellung der Chancengleichheit für behinderte Menschen

UN-Gebaude-GenfNach dem Inter­na­tionalen Jahr der Men­schen mit Behin­derun­gen 1981 haben sich die Vere­in­ten Natio­nen dazu entschlossen, ein “Weltak­tion­spro­gramm für behin­derte Men­schen” im darauf­fol­gen­den Jahr (1982) durchzuführen. Mit diesem am 3. Dezem­ber 1982 von der UN-Gen­er­alver­samm­lung ver­ab­schiede­ten Pro­gramm sollte die Präven­tion, Reha­bil­i­ta­tion und die Förderung der Chan­cen­gle­ich­heit von Men­schen mit Behin­derun­gen (in einem Zeitraum von 10 Jahren) verbessert wer­den. Am Ende dieser “inter­na­tionalen Dekade der Men­schen mit Behin­derun­gen” (1982–1993) ist es dann zu den “Rah­menbes­tim­mungen für die Her­stel­lung der Chan­cen­gle­ich­heit für behin­derte Men­schen” (Stan­dard Rules on the Equal­iza­tion of Oppor­tu­ni­ties for Per­sons with Dis­abil­i­ties) gekom­men.

Die Rah­menbes­tim­mungen enthal­ten ver­schiedene Maß­nah­men und Anre­gun­gen für die Mit­gliedsstaat­en ihre jew­eilige Poli­tik für Men­schen mit Behin­derun­gen weit­erzuen­twick­eln. Von den beschlosse­nen Rah­menbes­tim­mungen ging zwar keine Rechtsverbindlichkeit für die Her­stel­lung der Chan­cen­gle­ich­heit aus, aber es war immer­hin ein Beken­nt­nis, sich um die Verbesserung der Chan­cen­gle­ich­heit für Men­schen mit Behin­derun­gen zu küm­mern. Damit die Ver­ab­schiedung der Rah­menbes­tim­mungen nicht vol­lkom­men ohne Wirkung blieb, ist zur Beobach­tung ein Son­der­berichter­stat­ter einge­führt wor­den. Er hat die Auf­gabe, der Kom­mis­sion für Soziale Entwick­lung des Wirtschafts- und Sozialauss­chuss­es der Vere­in­ten Natio­nen in regelmäßi­gen Abstän­den über die Fortschritte der einzel­nen Staat­en bei der Umset­zung der Rah­menbes­tim­mungen zu bericht­en.