Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Begriffsbestimmungen

UN_blauArtikel 2 enthält Def­i­n­i­tio­nen, die für die Ausle­gung und das Ver­ständ­nis der entsprechen­den Begriffe in den jew­eili­gen Artikeln der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion her­anzuziehen sind. Im
Einzel­nen zählen fol­gende Begriffe dazu:

Kommunikation

Unter dem Begriff der Kom­mu­nika­tion wer­den alle For­men der Inter­ak­tion — ein­schließlich der speziell für Men­schen mit Behin­derun­gen geeigneten — ver­standen, ins­beson­dere umfasst der Begriff der Kom­mu­nika­tion im Ver­ständ­nis der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion

  • Sprachen,
  • Textdarstel­lung,
  • Brailleschrift,
  • tak­tile Kom­mu­nika­tion,
  • Groß­druck,
  • leicht zugänglich­es Mul­ti­me­dia sowie
  • all­ge­mein:
    • schriftliche,
    • audi­tive,
    • in ein­fache Sprache über­set­zte,
    • durch Vor­leser zugänglich gemachte sowie
    • ergänzende und alter­na­tive For­men, Mit­tel und For­mate der Kom­mu­nika­tion,

    ein­schließlich

    • leicht zugänglich­er Infor­ma­tions- und Kom­mu­nika­tion­stech­nolo­gie,

Sprache,

Entsprechend den Bedürfnis­sen und dem Zweck der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion wird unter “Sprache” nicht nur die gesproch­ene Sprachen sub­sum­iert, son­dern eben­so Gebär­den­sprachen und andere nicht gesproch­ene Sprachen.

Diskriminierung aufgrund von Behinderung,

Als “Diskri­m­inierung auf­grund von Behin­derung” ver­ste­ht die UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion jede

  • Unter­schei­dung, Auss­chließung oder Beschränkung
  • auf­grund von Behin­derung,
  • die zum Ziel oder zur Folge hat, dass das auf die Gle­ich­berech­ti­gung mit anderen gegrün­dete Anerken­nen, Genießen oder Ausüben aller Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en im poli­tis­chen, wirtschaftlichen, sozialen, kul­turellen, bürg­er­lichen oder jedem anderen Bere­ich beein­trächtigt oder vere­it­elt wird.

Der Begriff der “Diskri­m­inierung auf­grund von Behin­derung” umfasst damit alle For­men der Diskri­m­inierung, ein­schließlich der Ver­sa­gung angemessen­er Vorkehrun­gen.

Angemessene Vorkehrungen

Als “angemessene Vorkehrun­gen” wer­den in der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion alle

  • notwendi­gen und geeigneten Änderun­gen und Anpas­sun­gen beze­ich­net,
  • die keine unver­hält­nis­mäßige oder unbil­lige Belas­tung darstellen und
  • die, wenn sie in einem bes­timmten Fall erforder­lich sind,
  • vorgenom­men wer­den, um zu gewährleis­ten, dass Men­schen mit Behin­derun­gen gle­ich­berechtigt mit anderen alle Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en genießen oder ausüben kön­nen.

Universelles Design

Der Schlüs­sel­be­griff “Uni­verselles Design” schließlich beze­ich­net ein Design von Pro­duk­ten, Umfeldern, Pro­gram­men und Dien­stleis­tun­gen in der Weise, dass sie von allen Men­schen möglichst weit­ge­hend ohne eine Anpas­sung oder ein spezielles Design genutzt wer­den kön­nen.

Uni­verselles Design” schließt dabei Hil­f­s­mit­tel für bes­timmte Grup­pen von Men­schen mit Behin­derun­gen, soweit sie benötigt wer­den, nicht aus.

 

Artikel 2 — Begriffs­bes­tim­mungen
Im Sinne dieses Übereinkom­mens

  • schließt “Kom­mu­nika­tion” Sprachen, Textdarstel­lung, Brailleschrift, tak­tile Kom­mu­nika­tion, Groß­druck, leicht zugänglich­es Mul­ti­me­dia sowie schriftliche, audi­tive, in ein­fache Sprache über­set­zte, durch Vor­leser zugänglich gemachte sowie ergänzende und alter­na­tive For­men, Mit­tel und For­mate der Kom­mu­nika­tion, ein­schließlich leicht zugänglich­er Infor­ma­tions- und Kom­mu­nika­tion­stech­nolo­gie, ein;
  • schließt “Sprache” gesproch­ene Sprachen sowie Gebär­den­sprachen und andere nicht gesproch­ene Sprachen ein;
  • bedeutet “Diskri­m­inierung auf­grund von Behin­derung” jede Unter­schei­dung, Auss­chließung oder Beschränkung auf­grund von Behin­derung, die zum Ziel oder zur Folge hat, dass das auf die Gle­ich­berech­ti­gung mit anderen gegrün­dete Anerken­nen, Genießen oder Ausüben aller Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en im poli­tis­chen, wirtschaftlichen, sozialen, kul­turellen, bürg­er­lichen oder jedem anderen Bere­ich beein­trächtigt oder vere­it­elt wird. Sie umfasst alle For­men der Diskri­m­inierung, ein­schließlich der Ver­sa­gung angemessen­er Vorkehrun­gen;
  • bedeutet “angemessene Vorkehrun­gen” notwendi­ge und geeignete Änderun­gen und Anpas­sun­gen, die keine unver­hält­nis­mäßige oder unbil­lige Belas­tung darstellen und die, wenn sie in einem bes­timmten Fall erforder­lich sind, vorgenom­men wer­den, um zu gewährleis­ten, dass Men­schen mit Behin­derun­gen gle­ich­berechtigt mit anderen alle Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en genießen oder ausüben kön­nen;
  • bedeutet “uni­verselles Design” ein Design von Pro­duk­ten, Umfeldern, Pro­gram­men und Dien­stleis­tun­gen in der Weise, dass sie von allen Men­schen möglichst weit­ge­hend ohne eine Anpas­sung oder ein spezielles Design genutzt wer­den kön­nen. “Uni­verselles Design” schließt Hil­f­s­mit­tel für bes­timmte Grup­pen von Men­schen mit Behin­derun­gen, soweit sie benötigt wer­den, nicht aus.