Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Nutzungshinweise

Menschenrechte

Wir freuen uns über Ihr Inter­esse an unserem Infor­ma­tion­sportal und den hier vorhan­de­nen rechtlichen Infor­ma­tio­nen.

Bitte beacht­en Sie jedoch, dass diese Infor­ma­tio­nen eine juris­tis­che Beratung oft­mals nicht erset­zen kön­nen. Die hier vor­liegen­den Infor­ma­tio­nen sollen Ihnen nur einen ersten Überblick ermöglichen, sie stellen selb­st jedoch keine Rechts­ber­atung dar. Für nähere Auskün­fte bei einem konkreten Prob­lem fra­gen Sie bitte stets Ihren Recht­san­walt.

Durch uns erfol­gt in keinem Falle eine Rechts­ber­atung. Der­ar­tige Auskün­fte, Beratun­gen und Vertre­tun­gen sind nach dem Rechts­di­en­stleis­tungs­ge­setz den Ange­höri­gen der rechts­ber­a­ten­den Berufe vor­be­hal­ten.

 

Urheberrecht & Leistungsschutzrecht

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Soweit bei einzel­nen Artikeln eine Kom­men­tar­funk­tion ange­boten wird, freuen wir uns, wenn Sie diese zahlre­ich benutzen. Allerd­ings müssen wir hier drei Ein­schränkun­gen vornehmen:

Zum einen wer­den wir ohne weit­ere Begrün­dung oder Benachrich­ti­gung alle Kom­mentare löschen, die gegen gel­tendes Recht oder die all­ge­meinen Regeln des mit­men­schlichen Umgangs ver­stoßen.

Desweit­eren kön­nen wir keine Beratung zu einem rechtlichen oder steuer­lichen Prob­lem im Einzelfall vornehmen. Wen­den Sie sich hierzu bitte an einen Recht­san­walt oder Steuer­ber­ater. Oder nutzen Sie das Ange­bot für eine eMail-Anwalts­ber­atung. Kom­mentare. Entsprechende Anfra­gen in den Kom­mentaren wer­den ohne weit­ere Rück­frage oder Benachrich­ti­gung gelöscht.

Und schließlich: Unsere Kom­men­tar­funk­tion dient der Mei­n­ungsäußerung und der Diskus­sion, nicht aber als Wer­be­fläche oder Linkschleud­er für andere Por­tale. Weit­er­führende Links sind jed­erzeit gerne willkom­men; Links, die ohne sin­nvollen Bezug zum Artikel lediglich der Wer­bung dienen wer­den von uns ohne weit­ere Rück­frage oder Benachrich­ti­gung ent­fer­nt, wobei wir uns nach unser­er Wahl vor­be­hal­ten, entwed­er nur den Link zu ent­fer­nen oder aber den gesamten Kom­men­tar zu löschen. Kom­mentare von Besuch­ern, die bere­its ein­mal als Spam­mer iden­ti­fiziert wur­den, wer­den von unserem Sys­tem automa­tisiert abgelehnt.

Wenn Sie auf diesem Por­tal das erste Mal einen Kom­men­tar hin­ter­lassen, muss dieser Kom­men­tar von uns zuerst freigeschal­tet wer­den. Seien Sie daher nicht ent­täuscht, wenn Ihr erster Kom­men­tar nicht direkt erscheint, dies dient Ihrem und unserem Schutz vor Spam­mern und Inter­net-Trollen.

Im Übri­gen behal­ten wir uns das Recht vor, die Kom­men­tar­funk­tion jed­erzeit für das gesamte Por­tal oder für einen einzel­nen Artikel zu deak­tivieren. Ein Anspruch auf Veröf­fentlichung eines Kom­men­tars beste­ht nicht, eben­so beste­ht kein Anspruch darauf, dass ein ein­mal veröf­fentlichter Kom­men­tar dauer­hauft online bleibt.

 

Haftung

Wir übernehmen aus­drück­lich kein­er­lei Gewähr für die Aktu­al­ität, Kor­rek­theit, Voll­ständigkeit oder Qual­ität der kosten­los bere­it­gestell­ten Infor­ma­tio­nen und Dien­stleitun­gen. Haf­tungsansprüche, die sich auf Schä­den materieller — ausgenom­men Schä­den auf­grund der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit — oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nicht­nutzung der hier darge­bote­nen Infor­ma­tio­nen und Dien­stleis­tun­gen bzw. durch die Nutzung fehler­hafter und unvoll­ständi­ger Infor­ma­tio­nen und Dien­stleis­tun­gen verur­sacht wur­den, sind grund­sät­zlich aus­geschlossen, sofern nicht von unser­er Seite ein vorsät­zlich­es oder grob fahrläs­siges Ver­schulden vor­liegt. In jedem Fall haften wir nur für den typ­is­chen und vorherse­hbaren Schaden.

 

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