Inklu­si­on

Integration - Inklusion

In der Behin­der­ten­rechts­kon­ven­ti­on geht es nicht mehr um die Inte­gra­ti­on von “Aus­ge­grenz­ten”, son­dern dar­um, von vorn­her­ein allen Men­schen die unein­ge­schränk­te Teil­nah­me an allen Akti­vi­tä­ten mög­lich zu machen.Nicht das von vorn­her­ein nega­ti­ve Ver­ständ­nis von Behin­de­rung soll Nor­ma­li­tät sein, son­dern ein gemein­sa­mes Leben aller Men­schen mit und ohne Behin­de­run­gen. Folg­lich hat sich

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Inner­staat­li­che Durch­füh­rung und Überwachung

Arti­kel 33 der UN-Behin­­­der­­ten­­­­rechts­­­kon­­ven­­­ti­on stellt ver­fah­rens­mä­ßi­ge Anfor­de­run­gen an die Umset­zung des Über­ein­kom­mens auf natio­na­ler Ebe­ne auf. Nach Arti­kel 33 Absatz 1 der Kon­ven­ti­on haben bestim­men die Ver­trags­staa­ten eine oder meh­re­re staat­li­che Anlauf­stel­len im Sin­ne von Focal Points für die Ange­le­gen­hei­ten im Zusam­men­hang mit der Durch­füh­rung des Über­ein­kom­mens. Die­se Anlauf­stel­len sol­len als Ansprechpartner

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Inter­na­tio­na­le Zusammenarbeit

Mit Arti­kel 32 aner­ken­nen die Ver­trags­staa­ten der UN-Behin­­der­­ten­­­­rechts­­­kon­­ven­­ti­on die Bedeu­tung der inter­na­tio­na­len Zusam­men­ar­beit und ihrer För­de­rung zur Unter­stüt­zung ein­zel­staat­li­cher Anstren­gun­gen zur Umset­zung der Behin­der­ten­rechts­kon­ven­ti­on. Die Ver­trags­staa­ten tref­fen dafür geeig­ne­te und wirk­sa­me Maß­nah­men, sowohl zwi­schen­staat­lich als auch, soweit ange­bracht, in Part­ner­schaft mit inter­na­tio­na­len und regio­na­len Orga­ni­sa­tio­nen und der Zivil­ge­sell­schaft. Dies gilt

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Kin­der mit Behinderung

Disability

Die beson­de­ren Bedürf­nis­se behin­der­ter Kin­der behan­delt die UN-Behin­­der­­ten­­rechts­­kon­­ven­­ti­on in ihrem Arti­kel 7, in dem die Kon­ven­ti­on aner­kennt, dass Kin­der mit Behin­de­run­gen gleich­be­rech­tigt mit ande­ren Kin­dern alle Men­schen­rech­te und Grund­frei­hei­ten bean­spru­chen kön­nen. Gleich­zei­tig ver­pflich­tet die UN-Behin­­der­­ten­­rechts­­kon­­ven­­ti­on ihre Unter­zeich­ner­staa­ten, alle erfor­der­li­chen Maß­nah­men zu tref­fen, um dies zu gewähr­leis­ten. Ähn­li­ches fin­det sich auch

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Kör­per­li­che Unversehrtheit

Arti­kel 17 der UN-Behin­­der­­ten­­rechts­­kon­­ven­­ti­on bekräf­tigt, dass jeder Mensch mit Behin­de­run­gen gleich­be­rech­tigt mit ande­ren das Recht auf Ach­tung sei­ner kör­per­li­chen und see­li­schen Unver­sehrt­heit hat. Die­se Rege­lung bezieht sich auf Behand­lun­gen von Men­schen mit Behin­de­run­gen ohne ihre Ein­wil­li­gung. Nach den Prin­zi­pi­en des Über­ein­kom­mens darf eine Behand­lung ohne Ein­wil­li­gung nicht allein auf­grund einer

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Mei­nungs­frei­heit und Informationszugang

Arti­kel 21 der UN-Behin­­der­­ten­­rechts­­kon­­ven­­ti­on erkennt das Recht von Men­schen mit Behin­de­run­gen auf Mei­nungs­äu­ße­rung und Mei­nungs­frei­heit an, ein­schließ­lich der Frei­heit, sich Infor­ma­tio­nen und Gedan­ken­gut zu beschaf­fen, zu emp­fan­gen und wei­ter­zu­ge­ben. Damit wie­der­holt und bekräf­tigt die UN-Behin­­der­­ten­­rechts­­kon­­ven­­ti­on die ent­spre­chen­den Gewähr­leis­tun­gen in Arti­kel 19 des UN-Zivil­­pakts und Arti­kel 19 der All­ge­mei­nen Erklä­rung der

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Per­sön­li­che Mobilität

Behindertenparkplatz

Arti­kel 20 der UN-Behin­­der­­ten­­rechts­­kon­­ven­­ti­on zielt dar­auf, die per­sön­li­che Mobi­li­tät von Men­schen mit Behin­de­run­gen mit größt­mög­li­cher Unab­hän­gig­keit im Sin­ne von Selbst­be­stim­mung sicher­zu­stel­len und ver­pflich­tet die Ver­trags­staa­ten mit Blick dar­auf zu wirk­sa­men Maß­nah­men. Bei­spiel­haft zählt Arti­kel 20 ein­zel­ne Maß­nah­men auf. So sol­len die Ver­trags­staa­ten die per­sön­li­che Mobi­li­tät zu erschwing­li­chen Kos­ten und mit

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Pro­gres­si­ve Realisierung

In Arti­kel 4 der Behin­der­ten­rechts­kon­ven­ti­on sind die Ver­pflich­tun­gen der Ver­trags­staa­ten klar dahin defi­niert, dass mit der Kon­ven­ti­on die vol­le Ver­wirk­li­chung aller Men­schen­rech­te und Grund­frei­hei­ten für alle Men­schen mit Behin­de­run­gen ohne jede Dis­kri­mi­nie­rung auf­grund von Behin­de­rung gewähr­leis­tet und geför­dert wird. Um das zu errei­chen, haben die Ver­trags­staa­ten alle geeig­ne­ten Maß­nah­men zu treffen.

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Recht auf Leben

Arti­kel 10 der UN-Behin­­der­­ten­­rechts­­kon­­ven­­ti­on bekräf­tigt das ange­bo­re­ne Recht eines jeden Men­schen auf Leben. Damit greift die UN-Behin­­der­­ten­­rechts­­kon­­ven­­ti­on Arti­kel 6 des UN-Zivil­­pakt und Arti­kel 3 der All­ge­mei­nen Erklä­rung der Men­schen­rech­te auf und bekräf­tigt die­se. Aus­drück­lich for­dert Arti­kel 10 der UN-Behin­­der­­ten­­rechts­­kon­­ven­­ti­on sei­ne Unter­zeich­ner­staa­ten auf, alle erfor­der­li­chen Maß­nah­men zu tref­fen, um den wirk­sa­men Genuss die­ses Rechts durch

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Rechts­fä­hig­keit und Geschäftsfähigkeit

BGB von 1896

Arti­kel 12 Absatz 1 der UN-Behin­­der­­ten­­rechts­­kon­­ven­­ti­on ent­hält die Garan­tie, dass Men­schen mit Behin­de­run­gen das Recht haben, über­all als Rechts­sub­jekt aner­kannt zu wer­den. Die UN-Behin­­der­­ten­­rechts­­kon­­ven­­ti­on garan­tiert damit die Rechts­fä­hig­keit auch von Men­schen mit Behin­de­rung. Damit wird aus­drück­lich das Recht von Men­schen mit Behin­de­run­gen aner­kannt, Trä­ger von Rech­ten und Pflich­ten zu sein. Diese

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