Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

CRPD — Inhalte

Regelun­gen und Bes­tim­mungen der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion

Inklusion

In der Behin­derten­recht­skon­ven­tion geht es nicht mehr um die Inte­gra­tion von “Aus­ge­gren­zten”, son­dern darum, von vorn­here­in allen Men­schen die uneingeschränk­te Teil­nahme an allen Aktiv­itäten möglich zu machen. Nicht das von vorn­here­in neg­a­tive Ver­ständ­nis von Behin­derung soll Nor­mal­ität sein, son­dern ein… Weiterlesen

Innerstaatliche Durchführung und Überwachung

Artikel 33 der UN-Behin­derten­recht­s­kon­ven­­tion stellt ver­fahrens­mäßige Anforderun­gen an die Umset­zung des Übereinkom­mens auf nationaler Ebene auf.

Nach Artikel 33 Absatz 1 der Kon­ven­tion haben bes­tim­men die Ver­tragsstaat­en eine oder mehrere staatliche Anlauf­stellen im Sinne von Focal Points für die Angele­gen­heit­en… Weiterlesen

Internationale Zusammenarbeit

Mit Artikel 32 anerken­nen die Ver­tragsstaat­en der UN-Behin­derten­recht­s­kon­ven­tion die Bedeu­tung der inter­na­tionalen Zusam­me­nar­beit und ihrer Förderung zur Unter­stützung einzel­staatlich­er Anstren­gun­gen zur Umset­zung der Behinderten­rechts­konvention.

Die Ver­tragsstaat­en tre­f­fen dafür geeignete und wirk­same Maß­nah­men, sowohl zwis­chen­staatlich als auch, soweit ange­bracht, in Part­ner­schaft… Weiterlesen

Kinder mit Behinderung

Die beson­deren Bedürfnisse behin­dert­er Kinder behan­delt die UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion in ihrem Artikel 7, in dem die Kon­ven­tion anerken­nt, dass Kinder mit Behin­derun­gen gle­ich­berechtigt mit anderen Kindern alle Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en beanspruchen kön­nen. Gle­ichzeit­ig verpflichtet die UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion ihre Unterze­ich­n­er­staat­en, alle erforder­lichen Maß­nah­men… Weiterlesen

Körperliche Unversehrtheit

Artikel 17 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion bekräftigt, dass jed­er Men­sch mit Behin­derun­gen gle­ich­berechtigt mit anderen das Recht auf Achtung sein­er kör­per­lichen und seel­is­chen Unversehrtheit hat. Diese Regelung bezieht sich auf Behand­lun­gen von Men­schen mit Behin­derun­gen ohne ihre Ein­willi­gung.

Nach den Prinzip­i­en des… Weiterlesen

Meinungsfreiheit und Informationszugang

Artikel 21 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion erken­nt das Recht von Men­schen mit Behin­derun­gen auf Mei­n­ungsäußerung und Mei­n­ungs­frei­heit an, ein­schließlich der Frei­heit, sich Infor­ma­tio­nen und Gedankengut zu beschaf­fen, zu emp­fan­gen und weit­erzugeben.

Damit wieder­holt und bekräftigt die UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion die entsprechen­den Gewährleis­tun­gen in Artikel… Weiterlesen

Persönliche Mobilität

Artikel 20 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion zielt darauf, die per­sön­liche Mobil­ität von Men­schen mit Behin­derun­gen mit größt­möglich­er Unab­hängigkeit im Sinne von Selb­st­bes­tim­mung sicherzustellen und verpflichtet die Ver­tragsstaat­en mit Blick darauf zu wirk­samen Maß­nah­men. Beispiel­haft zählt Artikel 20 einzelne Maß­nah­men auf. So sollen… Weiterlesen

Progressive Realisierung

In Artikel 4 der Behin­derten­recht­skon­ven­tion sind die Verpflich­tun­gen der Ver­tragsstaat­en klar dahin definiert, dass mit der Kon­ven­tion

die volle Ver­wirk­lichung aller Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en für alle Men­schen mit Behin­derun­gen ohne jede Diskri­m­inierung auf­grund von Behin­derung

gewährleis­tet und gefördert wird. Um… Weiterlesen

Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit

Artikel 12 Absatz 1 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion enthält die Garantie, dass Men­schen mit Behin­derun­gen das Recht haben, über­all als Rechtssub­jekt anerkan­nt zu wer­den. Die UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion garantiert damit die Rechts­fähigkeit auch von Men­schen mit Behin­derung.

Damit wird aus­drück­lich das Recht von Men­schen… Weiterlesen