Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Die Behindertenrechtskonvention im historischen Kontext

Menschenrechte10Die UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion ist das erste uni­verselle Rechtsin­stru­ment, das beste­hende Men­schen­rechte, bezo­gen auf die Lebenssi­t­u­a­tion behin­dert­er Men­schen, konkretisiert. Es würdigt Behin­derung als Teil der Vielfalt men­schlichen Lebens und über­windet damit das noch in vie­len Län­dern vorherrschende defiz­ito­ri­en­tierte Ver­ständ­nis.

Dem Großteil der weltweit rund 650 Mil­lio­nen behin­derten Men­schen soll das Übereinkom­men erst­ma­lig einen Zugang zu uni­versell ver­brieften Recht­en ver­schaf­fen. Die Vere­in­ten Natio­nen schätzen, dass nur etwa 40 Staat­en, zumeist Indus­trien­atio­nen, eine nationale behin­derten­poli­tis­che Geset­zge­bung haben. Zwei Drit­tel der etwa 650 Mil­lio­nen Men­schen mit Behin­derun­gen leben in Entwick­lungslän­dern. Zwis­chen Behin­derung ein­er­seits sowie Armut und sozialem Auss­chluss ander­er­seits beste­ht in weit­en Teilen der Welt ein unmit­tel­bar­er Zusam­men­hang. Während das Weltak­tion­spro­gramm für Men­schen mit Behin­derun­gen und die Rah­menbes­tim­mungen für die Her­stel­lung der Chan­cen­gle­ich­heit von Men­schen mit Behin­derun­gen einen lediglich empfehlen­den Charak­ter haben, wird das Übereinkom­men für alle Staat­en, die es rat­i­fizieren, verbindlich.

Ziel des Übereinkom­mens ist es, den gle­ich­berechtigten Genuss der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en durch Men­schen mit Behin­derun­gen zu fördern, zu schützen und zu gewährleis­ten. Mit dieser Zielset­zung bezieht sich das Übereinkom­men auf die uni­versellen Men­schen­rechte, wie sie in anderen men­schen­rechtlichen Übereinkom­men der Vere­in­ten Natio­nen anerkan­nt sind, und ste­ht im engen Zusam­men­hang mit diesen Übereinkom­men.

Das Übereinkom­men über die Rechte von Men­schen mit Behin­derun­gen greift auf die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte sowie auf die wichtig­sten Men­schen­rechtsverträge der Vere­in­ten Natio­nen zurück und for­muliert zen­trale Bes­tim­mungen dieser Doku­mente für die Lebenssi­t­u­a­tion von Men­schen mit Behin­derun­gen. Die UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion schafft somit keine Son­der­rechte, son­dern konkretisiert und spez­i­fiziert die uni­versellen Men­schen­rechte aus der Per­spek­tive der Men­schen mit Behin­derun­gen und vor dem Hin­ter­grund ihrer spez­i­fis­chen Lebensla­gen, die im Men­schen­rechtss­chutz sys­tem­a­tis­che Beach­tung find­en müssen.

Zu den von der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion in Bezug genomme­nen Men­schen­rechtsverträ­gen zählen im Wesentlichen

Deutsch­land hat diese UN-Men­schen­recht­sübereinkom­men unterze­ich­net und rat­i­fiziert.