Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Barrierefreiheit

blindenampelArtikel 21 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion erken­nt u.a. das Recht von behin­derten Men­schen an, sich Infor­ma­tio­nen und Gedankengut frei zu beschaf­fen, zu emp­fan­gen und weit­erzugeben. In ihrem Artikel 9 Absatz 1 verpflichtet die UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion ihre Unterze­ich­n­er­staat­en, geeignete Maß­nah­men zu tre­f­fen, um für Men­schen mit Behin­derun­gen gle­ich­berechtigt mit anderen den Zugang

  • zur physis­chen Umwelt,
    • zu Trans­port­mit­teln,
    • zu Infor­ma­tion und Kom­mu­nika­tion, ein­schließlich Infor­ma­tions- und Kom­mu­nika­tion­stech­nolo­gien und -sys­te­men,
  • sowie zu anderen Ein­rich­tun­gen und Dien­sten, die der Öffentlichkeit in städtis­chen und ländlichen Gebi­eten offen ste­hen oder für sie bere­it gestellt wer­den,

zu gewährleis­ten.

Grund­lage für eine gle­ich­berechtigte gesellschaftliche Teil­habe von Men­schen mit Behin­derun­gen ist damit eine möglichst umfassend bar­ri­ere­frei gestal­tete Umwelt. Die Her­stel­lung umfassender Bar­ri­ere­frei­heit bildet im deutschen Bun­desrecht das Kern­stück des Behin­derten­gle­ich­stel­lungs­ge­set­zes (BGG).

Sys­teme der Infor­ma­tionsver­ar­beitung, akustis­che und visuelle Infor­ma­tion­squellen sowie Kom­mu­nika­tion­sein­rich­tun­gen sind bar­ri­ere­frei, wenn sie für behin­derte Men­schen, in der all­ge­mein üblichen Weise, ohne beson­dere Erschw­er­nis und grund­sät­zlich ohne fremde Hil­fe zugänglich und nutzbar sind. Für die Behör­den des Bun­des und der Län­der, soweit sie Bun­desrecht aus­führen, wurde die bar­ri­ere­freie Gestal­tung in der Kom­mu­nika­tion­shil­fen­verord­nung, der Verord­nung über bar­ri­ere­freie Doku­mente in der Bun­desver­wal­tung und der Bar­ri­ere­freien Infor­ma­tion­stech­nik-Verord­nung (BITV) konkretisiert. Die Bes­tim­mungen der Verord­nun­gen wer­den flankiert von ver­gle­ich­baren Regelun­gen, die die Bun­deslän­der für ihren Zuständigkeits­bere­ich erlassen haben.

 

Barrierefreiheit von öffentlichen Internetangeboten

Um zu gewährleis­ten, dass Men­schen mit Behin­derun­gen die Infor­ma­tio­nen öffentlich­er Inter­ne­tauftritte und -ange­bote von Ein­rich­tun­gen des Bun­des grund­sät­zlich uneingeschränkt nutzen kön­nen, wur­den die für die Bun­desver­wal­tung anzuwen­den­den Stan­dards für Ange­bote im Inter­net in der Verord­nung zur Schaf­fung bar­ri­ere­freier Infor­ma­tion­stech­nik nach dem Behin­derten­gle­ich­stel­lungs­ge­setz (BITV) fest­geschrieben.

Diese basieren grund­sät­zlich auf den inter­na­tion­al anerkan­nten Zugangsrichtlin­ien für Webin­halte (Web Con­tent Acces­si­bil­i­ty Guide­lines). Die BITV konkretisiert damit die Anforderun­gen für die Darstel­lung von Webin­hal­ten ins­beson­dere für blinde und sehbe­hin­derte Men­schen, aber auch für Men­schen mit Lern­be­hin­derung oder motorischen Ein­schränkun­gen.

Das Inter­net und mod­erne Infor­ma­tions- und Kom­mu­nika­tion­stech­nolo­gien wer­den für alle Men­schen, nicht nur für Men­schen mit Behin­derun­gen, immer bedeut­samer. Es entwick­elt sich zu einem zen­tralen Kom­mu­nika­tion­s­mit­tel und eröffnet Nutzerin­nen und Nutzern neue Möglichkeit­en, in den Genuss von Pro­duk­ten und Dien­stleis­tun­gen zu kom­men.

Angesichts dessen und der Schnel­llebigkeit dieses Medi­ums sollen über die geset­zliche Verpflich­tung der Behör­den hin­aus zwis­chen Ver­bän­den behin­dert­er Men­schen ein­er­seits und pri­vat­en Unternehmen, wie z.B. Anbi­etern von Inter­net­di­en­sten, ander­er­seits Zielvere­in­barun­gen über die bar­ri­ere­freie Gestal­tung der Ange­bote abgeschlossen wer­den. Da bei der bar­ri­ere­freien Gestal­tung viele Fak­toren eine Rolle spie­len, bieten Zielvere­in­barun­gen den Beteiligten die Möglichkeit, flex­i­ble und ver­hält­nis­mäßige Lösun­gen zu tre­f­fen, die den Bedürfnis­sen und konkreten Umstän­den angepasst sind.

 

Audiovisuelle Mediendienste

Ergänzend zu den Regelun­gen des BGG, der Verord­nun­gen und des SGB IX mussten die EU-Mit­glied­staat­en bis Ende des Jahres 2009 die im Dezem­ber 2007 in Kraft getretene EU-Richtlin­ie über audio­vi­suelle Medi­en­di­en­ste umset­zen, nach der die ihrer Recht­shoheit unter­liegen­den Anbi­eter audio­vi­sueller Medi­en­di­en­ste darin zu bestärken sind, ihre Dien­ste schrit­tweise für hör- und sehbe­hin­derte Men­schen zugänglich zu machen.