Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Netzwerk Menschenrechte

Die Behindertenrechtskonvention und die Europäische Union

Der Großteil der EU-Mit­glied­staat­en hat die UN-Behin­derten­recht­s­kon­ven­tion am 30. März 2007 geze­ich­net. Daneben hat auch die Europäis­che Gemein­schaft das Übereinkom­men auf der Grund­lage eines Beschlusses des Rates der Europäis­chen Union vom 20. März 2007 (7404/07) unter­schrieben und zeich­nete damit erst­ma­lig… Weiterlesen

Die Behindertenrechtskonvention im historischen Kontext

Die UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion ist das erste uni­verselle Rechtsin­stru­ment, das beste­hende Men­schen­rechte, bezo­gen auf die Lebenssi­t­u­a­tion behin­dert­er Men­schen, konkretisiert. Es würdigt Behin­derung als Teil der Vielfalt men­schlichen Lebens und über­windet damit das noch in vie­len Län­dern vorherrschende defiz­ito­ri­en­tierte Ver­ständ­nis.

Dem Großteil der… Weiterlesen

Verhandlungen zur UN-Behindertenrechtskonvention

Die rechtlich verbindlichen Men­schen­rechtsverträge der Vere­in­ten Natio­nen gel­ten zwar für jeden Men­schen, ein­schließlich der Men­schen mit Behin­derun­gen. Eine von den Vere­in­ten Natio­nen in Auf­trag gegebene Studie zeigte jedoch auf, dass die bere­its beste­hen­den Men­schen­rechtsverträge Men­schen mit Behin­derun­gen nicht aus­re­ichend schützen… Weiterlesen

Vom Weltaktionsprogramm und den Rahmenbestimmungen zur Behindertenrechtskonvention

Neben dem 1982 ver­ab­schiede­ten “Weltak­tion­spro­gramm für Men­schen mit Behin­derun­gen” und den “Rah­menbes­tim­mungen für die Her­stel­lung der Chan­cen­gle­ich­heit von Men­schen mit Behin­derun­gen” aus dem Jahr 1993 ist die UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion die dritte Säule der Vere­in­ten Natio­nen zur Förderung der Teil­habe behin­dert­er Men­schen.… Weiterlesen

Schattenübersetzung

Die offizielle deutschsprachige Über­set­zung der Behin­derten­recht­skon­ven­tion ist ein gemein­sames Werk der Staat­en Schweiz, Öster­re­ich, Liecht­en­stein und Deutsch­land. An dieser verbindlichen Ver­sion haben einige Betrof­fe­nen und ihre Ver­bände etwas auszuset­zen. Bes­timmte Über­set­zun­gen geben ihrer Mei­n­ung nach nicht die englis­che Orig­i­nal­fas­sung der… Weiterlesen

Beschwerdeverfahren nach dem Fakultativprotokoll

Das Fakul­ta­tivpro­tokoll zum Übereinkom­men über die Rechte von Men­schen mit Behin­derun­gen wurde am gle­ichen Tag wie die Kon­ven­tion von der Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen ver­ab­schiedet: am 13. Dezem­ber 2006.

Es beste­ht aus 18 Artikeln und ist wie die Behin­derten­recht­skon­ven­tion­seit am… Weiterlesen

Inklusion

In der Behin­derten­recht­skon­ven­tion geht es nicht mehr um die Inte­gra­tion von “Aus­ge­gren­zten”, son­dern darum, von vorn­here­in allen Men­schen die uneingeschränk­te Teil­nahme an allen Aktiv­itäten möglich zu machen. Nicht das von vorn­here­in neg­a­tive Ver­ständ­nis von Behin­derung soll Nor­mal­ität sein, son­dern ein… Weiterlesen

Behindertenbeauftragter

Die Tätigkeit des Beauf­tragten der Bun­desregierung für die Belange behin­dert­er Men­schen wird seit dem 1. Mai 2002 durch das Gesetz zur Gle­ich­stel­lung behin­dert­er Men­schen (Behin­derten­gle­ich­stel­lungs­ge­setz, BGG) geregelt. Für die Dauer ein­er Leg­is­laturpe­ri­ode wird der Behin­derten­beauf­tragte von der Bun­desregierung beauf­tragt. Für… Weiterlesen

Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Die Ver­tragsstaat­en dieses Pro­tokolls haben Fol­gen­des vere­in­bart:

 

Artikel 1

(1) Jed­er Ver­tragsstaat dieses Pro­tokolls (“Ver­tragsstaat”) anerken­nt die Zuständigkeit des Auss­chuss­es für die Rechte von Men­schen mit Behin­derun­gen (“Auss­chuss”) für die Ent­ge­gen­nahme und Prü­fung von Mit­teilun­gen, die von oder im… Weiterlesen