Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Netzwerk Menschenrechte

Körperliche Unversehrtheit

Artikel 17 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion bekräftigt, dass jed­er Men­sch mit Behin­derun­gen gle­ich­berechtigt mit anderen das Recht auf Achtung sein­er kör­per­lichen und seel­is­chen Unversehrtheit hat. Diese Regelung bezieht sich auf Behand­lun­gen von Men­schen mit Behin­derun­gen ohne ihre Ein­willi­gung.

Nach den Prinzip­i­en des… Weiterlesen

Freizügigkeit und Staatsangehörigkeit

Artikel 18 Absatz 1 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion erken­nt das Recht von Men­schen mit Behin­derun­gen — gle­ich­berechtigt mit anderen — auf Freizügigkeit, auf freie Wahl ihres Aufen­thalt­sortes und auf eine Staat­sange­hörigkeit an. Artikel 18 Absatz 1 wieder­holt und bekräftigt die für Jed­er­mann… Weiterlesen

Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch

Artikel 16 Absatz 1 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Kon­ven­tion­sstaat­en, alle geeigneten Maß­nah­men zu tre­f­fen, um Men­schen mit Behin­derun­gen vor jed­er Form von Aus­beu­tung, Gewalt und Miss­brauch, ein­schließlich ihrer geschlechtsspez­i­fis­chen Aspek­te, zu schützen. Zu den Maß­nah­men wer­den unter anderem Geset­zge­bungs-, Ver­wal­tungs-,… Weiterlesen

Folter und Menschenversuche

Artikel 15 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion garantiert die Frei­heit von Folter oder grausamer, unmen­schlich­er oder erniedri­gen­der Behand­lung oder Strafe. Die UN-Behin­derten­recht­skon­ventin wieder­holt und bekräftigt damit für behin­derte Men­schen das bere­its für Jed­er­mann in Artikel 7 des UN-Zivil­pak­tes und in Artikel 5 der… Weiterlesen

Zugang zur Justiz

Artikel 13 Absatz 1 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, Men­schen mit Behin­derun­gen gle­ich­berechtigt mit anderen einen wirk­samen Zugang zur Jus­tiz zu gewährleis­ten.

Aus­drück­lich benen­nt Artikel 13 Absatz 1 dafür ver­fahren­srechtliche — und das Alter berück­sichti­gende — Vorkehrun­gen, um die wirk­same… Weiterlesen

Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit

Artikel 12 Absatz 1 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion enthält die Garantie, dass Men­schen mit Behin­derun­gen das Recht haben, über­all als Rechtssub­jekt anerkan­nt zu wer­den. Die UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion garantiert damit die Rechts­fähigkeit auch von Men­schen mit Behin­derung.

Damit wird aus­drück­lich das Recht von Men­schen… Weiterlesen

Humanitäre Notlagen

Artikel 11 der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, alle erforder­lichen Maß­nah­men zu ergreifen, um in Gefahren­si­t­u­a­tio­nen, ein­schließlich bewaffneter Kon­flik­te, human­itär­er Not­la­gen und Naturkatas­tro­phen, den Schutz und die Sicher­heit von Men­schen mit Behin­derun­gen im Ein­klang mit ihren Verpflich­tun­gen nach dem Völk­er­recht zu… Weiterlesen